Europa + Demokratie http://demokratie.eu Demokratie in Europa de-de Sun, 28 Aug 2011 08:23:37 +0100 Tue, 23 Aug 2011 13:47:45 +0200 Demokratisierung und Europäisierung des Wahlrechts http://www.more-democracy-in-europe.org/de Unterstützungs-Aktion, damit bei der Wahl zum EU-Parlament künftig ein Teil der Abgeordneten über internationale Kandidatenlisten gewählt wird. Sun, 19 Feb 2012 17:37:41 +0100 Griechenlands Tarifautonomie und Demokratie in Gefahr http://www.dgb.de/themen/++co++cd5b0104-5943-11e1-4570-00188b4dc422 Die Folgen des Sparkurses in Griechenland sind dramatisch. Die Wirtschaft bricht ein, jeder zweite Jugendliche ist arbeitslos, Obdachlosigkeit und Selbstmordrate steigen. Nun will die Troika auch noch in die Tarifautonomie eingreifen - die "Reformpakete" richten sich immer mehr gegen die griechischen ArbeitnehmerInnen und ihre Gewerkschaften. Sun, 19 Feb 2012 16:58:05 +0100 Der Acta-Protest ist ein voller Erfolg http://www.news.de/politik/855272338/acta-abkommen-aergernis-fuer-die-regierung-merkel-erfolg-fuer-die-demokratie/1/ Selten hat eine Internetdebatte für so viel Aufregung gesorgt wie der Streit um Acta. Sogar die Bundesregierung ist zerrissen. Doch die Diskussion um das Anti-Piraterie-Abkommen ist schon jetzt ein Erfolg für die demokratische Kultur. Sun, 19 Feb 2012 17:16:39 +0100 Europas Zersetzung: Die Weichen sind auf Postdemokratie gestellt http://www.cicero.de/weltbuehne/europas-zersetzungsprozess-weichen-sind-auf-postdemokratie-gestellt/48233 Ob Eurokrise, Elitenherrschaft oder Rechtspopulismus: Überall in Europa lassen sich politische Verfallserscheinungen beobachten. Sind wir schon in der Postdemokratie angekommen? Sat, 11 Feb 2012 21:49:07 +0100 Mehr Macht dem EU-Bürger! http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13860662/Mehr-Macht-dem-EU-Buerger.html Juristen fordern europaweite Volksabstimmungen. Das Parlament in Straßburg soll weitere Befugnisse erhalten. Gutachten der Böll-Stiftung: Sämtliche Vorschläge sind mit Lissabon-Vertrag und deutschem Grundgesetz vereinbar. Sat, 11 Feb 2012 21:53:00 +0100 Warmlaufen für die Europäische Bürgerinitiative http://www.heise.de/newsticker/meldung/Warmlaufen-fuer-die-Europaeische-Buergerinitiative-1424912.html Die EU-Kommission hat Ende vergangener Woche die offizielle Webseite zur Registrierung Europäischer Bürgerinitiativen freigeschaltet. Sat, 04 Feb 2012 15:29:52 +0100 Postdemokratie: Europa schafft sich ab http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/postdemokratie-europa-schafft-sich-ab-11630285.html Auf dem Kontinent der Volkssouveränität hat die Epoche der Postdemokratie längst begonnen: Viele Staaten werden faktisch bereits von den Kassenprüfern der Banken regiert. Sat, 04 Feb 2012 15:28:12 +0100 Menschenrechtsverletzungen in Mitgliedstaaten der EU ignoriert http://www.s-o-z.de/?p=60539 Alarmierende Verschlechterung der EU-Menschenrechtsbilanz Sun, 29 Jan 2012 10:43:13 +0100 Nationalismus: Europas Osten rückt nach rechts http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,809310,00.html Ungarn droht der Staatsbankrott, gleichzeitig driftet das Land massiv nach rechts. Jetzt leitet die EU ein Verfahren gegen Budapest ein - weil sie um die Demokratie fürchtet. Doch das Problem ist viel größer: Auch im übrigen Osteuropa sind Populisten und Nationalisten auf dem Vormarsch. Tue, 17 Jan 2012 20:29:15 +0100 “Empörte Ökonomen” – Eine neue Streitschrift aus Frankreich http://www.readers-edition.de/2012/01/12/emporte-okonomen-eine-neue-streitschrift-aus-frankreich/ (Die der Überschrift folgenden 2 Sätze könnten leicht den falschen Eindruck vermitteln, es ginge vorrangig um das Buch "Empört euch!" von Stéphane Hessel.) Sat, 14 Jan 2012 17:04:16 +0100 Ist der Traum vom vereinten Europa schon ausgeträumt? http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/719627/Ist-der-Traum-vom-vereinten-Europa-schon-ausgetraeumt Oberflächlich betrachtet ist die derzeitige Krise in Europa finanzieller Natur. Aber grundsätzlich ist die Krise zutiefst politisch. Sat, 31 Dec 2011 11:54:40 +0100 Europa-Kampagne von Mehr Demokratie http://www.mehr-demokratie.de/europa-kampagne.html Einführender Text mit Links zu längeren Texten ... Volksabstimmungen über die Eurorettungspolitik ... Einberufung eines europäischen Konvents, um die Zusammenarbeit in Europa langfristig auf ein demokratisches Fundament zu stellen (author unknown) Sat, 24 Dec 2011 11:33:38 +0100 tag:google.com,2005:reader/item/278ca41341aabcea Die Totengräber der Marktwirtschaft http://www.woz.ch/artikel/2011/nr51/wirtschaft/21551.html Wo steht Europa nach drei Jahren Krisenpolitik? Warum streitet Bundeskanzlerin Merkel über die Europäische Zentralbank? Und was hat Marktwirtschaft mit Demokratie zu tun? WOZ Die Wochenzeitung Sat, 24 Dec 2011 11:26:33 +0100 tag:google.com,2005:reader/item/647308c6dbb26691 Die EU macht sich schuldig http://www.cicero.de/weltbuehne/ungarn-orban-mediengesetz-eu-macht-sich-unterlassung-schuldig/47753 Ungarn ist auf dem besten Weg in eine Autokratie – und die EU schaut gleichgültig zu. Damit tritt sie, genau wie das Regime Orbán, die demokratischen Grundwerte mit Füßen. Cicero Sat, 24 Dec 2011 11:22:05 +0100 tag:google.com,2005:reader/item/ce5e403d78f87540 Gesetz zur EU-Bürgerinitiative verabschiedet http://www.euractiv.de/europa-2020-und-reformen/artikel/gesetz-zur-eu-buergerinitiative-verabschiedet-005750 Der Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Bürgerinitiative verabschiedet. Damit sind nun die Regeln festgelegt, die ab April 2012 für grenzüberschreitende Initiativen zu europäischen Fragen gelten. Fri, 16 Dec 2011 19:56:49 +0100 Kalter Putsch der Experten http://taz.de/Debatte-Euro-Krise/!83115/ Das Kriterium für gutes Regieren lautet, wie reagieren die Märkte. ... De facto übernahm die nicht gewählte "Frankfurt Group" in beiden Ländern das Ruder. Neben Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Sarkozy gehören ihr ... taz.de Sat, 10 Dec 2011 17:27:53 +0100 tag:google.com,2005:reader/item/a5706177436116a2 Krise und Demokratie: Entmachtung der Politik http://www.neues-deutschland.de/artikel/213002.entmachtung-der-politik.html Die Wirtschafts- und Finanzkrise in der Europäischen Union ging mit der fortgesetzten Beschneidung demokratischer Mechanismen einher. Zur Problemlösung geschaffene Gremien sind national wie europäisch weitgehend gesellschaftlicher Kontrolle entzogen. Eine bewusste Repolitisierung der Haushaltspolitik und die EU-weite Organisierung des Widerstandes gegen Entdemokratisierung sind in dieser Situation Gebot der Stunde. Sat, 10 Dec 2011 17:23:56 +0100 "Konvent soll tagen, bis weißer Rauch aufsteigt" http://www.euractiv.de/europa-2020-und-reformen/artikel/konvent-soll-tagen-bis-weier-rauch-aufsteigt-005684 Rainer Wieland, Vizepräsident des EU-Parlaments und neuer Präsident der Europa-Union Deutschland, macht massiv Druck auf den nächsten Europäischen Konvent. Der Konvent soll ohne Unterbrechung tagen – und zwar so lange, "bis weißer Rauch aufsteigt". EurActiv.de Sat, 03 Dec 2011 10:03:20 +0100 tag:google.com,2005:reader/item/d4e420f319b541ec Europäische Union: Die mediale Demokratiekrise http://www.presseurop.eu/de/content/article/1230081-die-mediale-demokratiekrise Mit der Krise verlagert sich die Macht mehr und mehr nach Brüssel. Denn dort sitzen die europäischen Institutionen und die einflussreichsten Medien. Diese meist wirtschaftlichen und angelsächsischen Medien geben den Ton in der Politik der Mitgliedsländer an, stellt ein belgischer Leitartikler fest. Tue, 29 Nov 2011 19:46:29 +0100 Der Technokraten-Irrtum http://blog.tagesanzeiger.ch/nevermindthemarkets/index.php/5551/der-technokraten-irrtum/ ... Der Schock sass so tief, dass sowohl in Griechenland, wie im für die Eurozone noch um ein Vielfaches gefährlicheren Italien die Demokratie vorübergehend so weit abgeschafft wurde, wie nur möglich. ... Tages-Anzeiger Online Sat, 19 Nov 2011 12:43:20 +0100 tag:google.com,2005:reader/item/1bd7044f07f9fb81